Zur Kolumne
Report Nr. 45
29. Juni 2011

Download als PDF

Zum Öffnen brauchen Sie den kostenlosen Adobe Reader.

Wir schätzen Ihr Feedback und Ihre Ideen. Schreiben Sie uns.

Vermittler zwischen Bürgern und Verwaltung

Die Grünen in Frankfurt wollen ihre Bürger daran beteiligen, die Verkehrsbedingungen in ihrer Stadt zu verbessern. Dafür starten sie mit »Achtung Hindernis« eine Internetplattform, auf der Probleme für Radfahrer, Fußgänger oder Barrieren für Kinderwagen und Rollstühle eingetragen werden können. Die Rathausfraktion der Grünen nimmt sich dieser Probleme an und versucht diese mit den Behörden zu lösen. Etwas später nimmt sich die Behörde ein Vorbild an den Grünen und setzt selbst eine solche Plattform auf.

Die Internetplattform »Achtung Hindernis« der Frankfurter Grünen

In Frankfurt am Main sind die Grünen seit 2006 in einer schwarz-grünen Koalition an der Regierung beteiligt. Ein dominantes Thema ist dabei unter anderem die Verkehrspolitik in der Großstadt. Die Grünen setzen sich dafür ein, dass der öffentliche Personennahverkehr ausgebaut und Frankfurt fahrradfreundlicher wird. Um ihrem Engagement in der Verkehrspolitik Nachdruck zu verleihen und die Bürger miteinzubeziehen, startete die Grüne Fraktion im »Römer«, dem Frankfurter Rathaus, im November 2009 die Kampagne »Achtung Hindernis«. Auf einer Internetplattform melden die Bürger seitdem mit Hilfe eines Google-Stadtplans Hindernisse und Probleme im Stadtverkehr. Die Grünen setzten sich im Anschluss dafür ein, dass die Stadt diese Probleme behebt.

Kampagne außerhalb des Wahlkampfs

Im Gegensatz zu vergleichbaren Projekten ist »Achtung Hindernis« keine Wahlkampfinitiative, sondern wurde mitten in der Legislaturperiode gestartet. Mit Plakaten in der Frankfurter U-Bahn, mit Handzetteln und über Presseberichte informierten die Grünen die Frankfurter Bürger über die neue Möglichkeit, aktiv an der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur mitzuarbeiten. So meldete ein Bürger zum Beispiel, dass ein Radweg häufig von Müllcontainern blockiert sei. Die Grünen fragten daraufhin bei der Stadtverwaltung nach, die sich wiederum mit den Anwohnern und Geschäften in der Straße in Verbindung setzte. Gemeinsam vereinbarten sie, die Müllcontainer nicht mehr auf dem Radweg abzustellen und Lieferanten darum zu bitten, den Radstreifen freizuhalten.

Probleme lösen im Dialog mit der Verwaltung

Weil viele Probleme nicht von der Fraktion selbst, sondern nur von der Stadtverwaltung gelöst werden konnten, setzten sich die Grünen direkt mit der dieser in Verbindung. In vielen Fällen – wie bei den Müllcontainern – konnte die Stadt dank der Vermittlung der Grünen gezielt und direkt handeln. Ermutigt durch die sichtbaren Verbesserungen, haben seit dem Start der Plattform Ende 2009 mehr als 150 Bürger über 350 Einträge eingereicht.

Seit dem letzten Jahr bietet die Stadt Frankfurt gemeinsam mit weiteren Gemeinden der Rhein-Main-Region selbst eine Plattform an, auf der Hindernisse gemeldet werden können. Allerdings beschränkt sich das Verwaltungsangebot auf die Interessen der Radfahrer. So werden die Grünen wohl auch weiterhin ein Ansprechpartner für die Frankfurter Bürger bleiben – und so laufend öffentlichkeitswirksam den Tatbeweis erbringen, dass sie sich für die Stadt einsetzen.